Degenhart: Bargeld-Verbot verstößt gegen die Verfassung


Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart hält ein Bargeldverbot, wie es derzeit immer wieder in die Diskussion geworfen wird, nicht nur für wenig realistisch, sondern auch für verfassungswidrig.

Allerdings sieht er in der Tatsache, dass dies überhaupt gefordert wird, wie auch im Bestreben, jedenfalls den Gebrauch von Bargeld einzuschränken eine bedenkliche Entwicklung hin zur Totalüberwachung des Bürgers und zur Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten.

Früher hatte Bargeld auch einen hohen künstlerischen Wert - was auch ein Grund war, warum man die Scheine gerne zu Hause aufbewahrt hat. (Foto: DWN)

Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart ist der Auffassung, dass ein Bargeldverbot verfassungsrechtlich keinen Bestand hätte: Degenhart sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Ein Bargeldverbot würde mehrere Verfassungsgrundsätze verletzen, weil es gegen verschiedene Grundrechte verstößt. Zum einen wäre das Recht auf Eigentum verletzt, weil dieses Recht auch das Recht auf freie Verfügbarkeit umfasst. Wenn ich gezwungen bin, mein Geld auf der Bank zu belassen, dann bin ich meiner freien Verfügung beeinträchtigt. Mein Eigentum wäre dann akut gefährdet, und ich könnte mich nicht dagegen wehren, dass mein Eigentum über sogenannte ,Negativzinsen‘ entzogen wird. Ich würde gewissermaßen zum Konsum gezwungen. Bargeld ist geprägte Freiheit – ich muss frei entscheiden können, ob ich mein Geld ausgebe, es der Bank anvertraue oder unter das Kopfkissen lege. Von Einschnitten bei Finanzkrisen ganz zu schweigen. Der andere Punkt sind meine Persönlichkeitsrechte. Wenn ich nur noch mit Karte zahlen kann, kann nachverfolgt werden, was ich wann wo für wieviel gekauft habe – wo bleibt dann mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung ? Das Verbot von Bargeld würde den Trend zur Totalüberwachung in der Gesellschaft verstärken, und zwar aus zwei Richtungen – Staat und Wirtschaft.“

Degenhart verweist auf zahlreiche Maßnahmen, die aktuell in der EU zu beobachten sind. So müssen zum Beispiel in Dänemark seit einiger Zeit bestimmte Betriebe kein Bargeld mehr annehmen. In Südeuropa ist die Bargeldobergrenze in den vergangenen Jahren deutlich gesenkt worden. In diesen Tagen tritt offenbar auch in Frankreich eine neue, sehr restriktive Regelung zum Halten von Bargeld in Kraft.

Degenhart: „Ich glaube nicht, dass ein generelles Bargeldverbot wirklich kommen wird. Doch die Diskussion darüber zeigt, dass sowohl die Wirtschaft als auch der Staat darauf aus sind, die Spuren zu verfolgen, die jeder Konsumvorgang bei elektronischer Bezahlung hinterlässt. Dies ist eine freiheitsfeindliche Entwicklung.“ Die Bürger sollten gezwungen werden, zu konsumieren, weshalb die Wirtschaft von einem Bargeld-Verbot profitiert. Die oft gehörte Behauptung: „nur Kriminelle brauchen Bargeld“ stelle alle Bürger unter einen Generalverdacht, mehr noch als bei der Vorratsdatenspeicherung, die immerhin vom EuGH kassiert wurde.

Wie aktuell die Debatte ist, zeigt der Vorstoß des nordrhein-westfälischen Finanzministers Bojans. Dieser fordert, Bargeldgeschäfte über 2.000 Euro zu verbieten. Bojans will die Restriktion auf Bundesebene vorantreiben. Degenhart zu einem derartig einschneidenden Schritt in Deutschland: „Das geht in die gleiche Richtung – und aus den 2.000 werden dann irgendwann 1.000 …“

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Über Harley D. Bieder

Ich (Rufname: Harley) stehe mit Feuer und Flamme für Harley Davidson, es ist mein Leben, ich könnte am allerliebsten den ganzen Tag – und das jeden Tag im Jahr – auf meiner Ultra durch die Weltgeschichte ballern, das ist so geil! Es fallen einfach alle Sorgen von mir ab, es macht frei, ist aufregend und entspannend zugleich. Der frische Wind um die Nase, die vielen Düfte, herrliche Eindrücke der Natur und unvergessliche Erlebnisse mit Freunden. Seit ich 16 bin, fahre ich Motorrad. Angefangen hat alles, wie zu DDR-Zeiten üblich, mit S50, dann S51 Enduro, (ständig war der Auspuff geklaut), 150er MZ, 250er ETZ (Mann war ich stolz), na und so zwischendurch auch mal einen SR2. Mit Kumpels ständig an den Karren rumgefummelt, egal ob Simson, MZ, AWO oder Jawa, es ging ja mit ein bissi Geschick alles selber zu machen. Und der Rest ging dann mit Beziehungen ;) Nach der Wende war mein erstes West-Mopped eine 14hunderter Intruder, von der ich mich aber recht bald wieder trennte, da ich endlich mein Traum-Mopped entdeckte: die Ultra von Harley! Schon als Stift hatte ich 2 Modelle in meinem Zimmer stehen, die mir meine Oma aus dem Westen mitgebracht hatte, vielleicht habe ich mich dort schon unterbewusst in dies dicke “Boot” verliebt? Naja so kam ich also zu meiner ersten Ultra Classic Electra Glide in schwarz, gesehen – Liebe auf den ersten Blick – gekauft! Und zwar noch in der alten Niederlassung beim alten Steuernagel. Ein cooler Typ – Gott hab ihn seelig. Seit dem fahre ich Ultra und werde es wohl immer tun, das ist mein Typ Bike, wie drauf geboren, das passt wie Arsch uffn Eimer. Meine 2. “Dicke” war das Sondermodell zum 100jährigen Jubiläum von Harley in schwarz silber. So und meine 3. Ultra ist die aktuelle “Dicke” natürlich in schwarz. Eine Harley kann bei mir halt jede Farbe haben, Hauptsache sie ist schwarz. grins Kilometerleistung im Durchschnitt so zwischen 10.000 und 12.000 km, man muss auch mal zwischendurch was anderes tun. Leider! Ich fahre sehr gern mit meiner Eike einfach nur mal so zu zweit, unserem Chapter und unseren Freunden durch die ganze Welt. So war ich schon in fremden Ländern wie USA, Mallorca, Luxemburg, Belgien, Österreich, Tschechien und in vielen Ecken unseres sehr schönen Deutschlandes. Es ist einfach herrlich und macht enorm viel Freude mit unserer duften Truppe im Chapter unterwegs zu sein. Wir haben jedes Jahr viele gemeinsame Ausfahrten zu spannenden Zielen, treffen befreundete Chapter, lernen immer wieder interessante Menschen, haben coole Partys und leben unser Ziel: Freude am Fahren. Freude bereitet mir auch neben meinen Aufgaben als Secretary, ganz besonders das Absichern und Blocken bei unseren Ausfahrten. Ich freue mich auf die kommenden Mopped-Saisons, die vielen gemeinsamen Erlebnisse mit unseren Freunden, befreundeten Chaptern und die spannende Abenteuer, das Neue, das Unentdeckte und Unbekannte. In diesem Sinne: Harleyluja!
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