»Die europäischen Nationen sind kaum noch souverän«


Der Historiker Thierry Baudet gilt über die Niederlande hinaus als intellektuelles Wunderkind und als ein neuer Star der Konservativen. Mit seinem neuen Buch, »Der Angriff auf den Nationalstaat«, nötigt er selbst linken Politikern und Autoren Respekt ab. Baudet deckt in dem Werk schonungslos auf, wie Europas Elite die Nationalstaaten nach und nach zerstört. Markus Gärtner hat den Autor zu einigen der wichtigsten und aktuellsten Thesen in diesem Buch befragt:

Herr Baudet, wie weit ist die organisierte Attacke auf die europäischen Nationalstaaten vorangeschritten?

Ziemlich weit. Wenn Sie alle Übergriffe berücksichtigen, wie ich das in meinem Buch gemacht habe – darunter die Welthandelsorganisation, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, den Internationalen Strafgerichtshof, die Europäische Union – dann würde ich doch sagen: Die europäischen Nationen sind kaum noch souverän. Das bedeutet, dass deren Bürger praktisch keine demokratischen Rechte auf Selbstbestimmung mehr haben. Das bedeutet: Sie werden von einer post-nationalen Bürokratie regiert und nicht von gewählten Volksvertretern.

Was hat Sie bewogen, dieses Buch zu schreiben?

Ich wollte zwei grundlegende Konzepte politischer Organisation – die des Nationalstaats und die post-nationale, post-souveräne politische Ordnung, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist – gegenüberstellen. Das war mein erstes Ziel.

Ich will sehr klarmachen, dass wir es hier mit einer fundamental anderen Herangehensweise an das Regieren zu tun haben, die sich keineswegs nur auf die Europäische Union beschränkt (die im Gegensatz zu dem, was seit Jahrzehnten behauptet wird, keine eigene Gattung ist). Wir können das am Beispiel vieler supranationaler Institutionen sehen, die ganz im Widerspruch zu dem »westfälischen Staat« stehen, der sich gegen Ende des Mittelalters entwickelte.

Mein zweites Ziel mit diesem Buch ist es deutlich zu machen, dass eine repräsentative Regierung und der demokratische Rechtsstaat nicht ohne ausreichenden sozialen Zusammenhalt und Souveränität funktionieren können – und dass die aktuellen Entwicklungen daher im Widerspruch zu den zwei wichtigsten Institutionen einer freien Gesellschaft stehen.

Von wo geht die größte Bedrohung der Nationalstaaten aus?

Ich denke, die zwei größten aktuellen Probleme sind der totale Verlust der Kontrolle über unsere öffentlichen Finanzen und unsere Grenzen. Beide gehen auf das Konto der Europäischen Union. Das erste Problem ist dem Euro zu verdanken. Das zweite verdanken wir den offenen Grenzen und der Einwanderung, die Brüssel seinen Mitgliedsstaaten aufzwingt.

Warum bleiben Sie trotz allem zuversichtlich, was die Zukunft der Nationalstaaten angeht?

Zum Ersten denke ich, dass Demokratie und das Prinzip des Rechtsstaates zwei sehr attraktive Institutionen sind. Meiner Ansicht nach empfindet die große Mehrheit der Menschen heutzutage so. Zweitens denke ich, dass man nationale Gefühle nicht so einfach vom Tisch wischen kann.

Überall in Europa werden wir Zeugen eines wieder aufblühenden Patriotismus, der sich den Versuchen der post-nationalen Eliten, Grenzen abzuschaffen und nationale Identitäten aufzulösen, widersetzt. Es passiert immer wieder, dass sich Identitäten im Angesicht von Bedrohungen erneuern. Ich bin fest davon überzeugt, das ist genau das, was in Europa derzeit geschieht.

Warum ist es für Europa vorteilhaft, seine nationalen Grenzen beizubehalten?

Weil sie die Ausübung von Demokratie und des Rechtsstaats ermöglichen – die zwei wichtigsten Institutionen einer freien Gesellschaft.

In Europa versuchen mehrere Landesteile, sich vom bestehenden Nationalstaat abzuspalten, Schottland und Katalonien zum Beispiel. Stärken solche Bestrebungen den Nationalstaat, oder schwächen sie ihn?

Mein Buch stellt eine Verteidigung des Nationalstaates als ein Modell dar, es verteidigt nicht existierende politische Arrangements. Es gibt vom Prinzip her keine Einwände dagegen, dass sich bestehende Nationalstaaten in zwei oder mehr Teile aufspalten.

Das Entscheidende ist, dass nationale Identität und Eigenstaatlichkeit Hand in Hand gehen. Aber niemand sagt, dass aktuell existierende Staaten unbedingt unverändert fortbestehen müssen, wenn sie vom Volk als unbefriedigend empfunden werden, so wie das derzeit zum Beispiel in Flandern und in der Wallonischen Region der Fall ist.

Europa wird derzeit von einer Flüchtlingswelle überwältigt. Wie wird sich das auf die Nationalstaaten auswirken? Wird in den jeweiligen Staaten der kulturelle Kompass zerstört, oder wird es zuvor zu nationalistischen Aufwallungen kommen?

Ich bin sehr besorgt über die massenhafte Einwanderung, die sich derzeit über Europa ergießt. Die Europäische Union verhindert eine Lösung, weil sie ihren Mitgliedsstaaten die Freiheit genommen hat, die Lösung selbst in die Hand zu nehmen, während Brüssel unfähig ist, angemessen auf den Zustrom zu reagieren.

Wenn wir nicht schnell die Masseneinwanderung aus dem Norden Afrikas stoppen, werden die sozialen Spannungen, die wir schon heute sehen, rasant eskalieren. Und das könnte Konflikte von besorgniserregendem Ausmaß zur Folge haben.


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via»Die europäischen Nationen sind kaum noch souverän« – Kopp Online.

Über Harley D. Bieder

Ich (Rufname: Harley) stehe mit Feuer und Flamme für Harley Davidson, es ist mein Leben, ich könnte am allerliebsten den ganzen Tag – und das jeden Tag im Jahr – auf meiner Ultra durch die Weltgeschichte ballern, das ist so geil! Es fallen einfach alle Sorgen von mir ab, es macht frei, ist aufregend und entspannend zugleich. Der frische Wind um die Nase, die vielen Düfte, herrliche Eindrücke der Natur und unvergessliche Erlebnisse mit Freunden. Seit ich 16 bin, fahre ich Motorrad. Angefangen hat alles, wie zu DDR-Zeiten üblich, mit S50, dann S51 Enduro, (ständig war der Auspuff geklaut), 150er MZ, 250er ETZ (Mann war ich stolz), na und so zwischendurch auch mal einen SR2. Mit Kumpels ständig an den Karren rumgefummelt, egal ob Simson, MZ, AWO oder Jawa, es ging ja mit ein bissi Geschick alles selber zu machen. Und der Rest ging dann mit Beziehungen ;) Nach der Wende war mein erstes West-Mopped eine 14hunderter Intruder, von der ich mich aber recht bald wieder trennte, da ich endlich mein Traum-Mopped entdeckte: die Ultra von Harley! Schon als Stift hatte ich 2 Modelle in meinem Zimmer stehen, die mir meine Oma aus dem Westen mitgebracht hatte, vielleicht habe ich mich dort schon unterbewusst in dies dicke “Boot” verliebt? Naja so kam ich also zu meiner ersten Ultra Classic Electra Glide in schwarz, gesehen – Liebe auf den ersten Blick – gekauft! Und zwar noch in der alten Niederlassung beim alten Steuernagel. Ein cooler Typ – Gott hab ihn seelig. Seit dem fahre ich Ultra und werde es wohl immer tun, das ist mein Typ Bike, wie drauf geboren, das passt wie Arsch uffn Eimer. Meine 2. “Dicke” war das Sondermodell zum 100jährigen Jubiläum von Harley in schwarz silber. So und meine 3. Ultra ist die aktuelle “Dicke” natürlich in schwarz. Eine Harley kann bei mir halt jede Farbe haben, Hauptsache sie ist schwarz. grins Kilometerleistung im Durchschnitt so zwischen 10.000 und 12.000 km, man muss auch mal zwischendurch was anderes tun. Leider! Ich fahre sehr gern mit meiner Eike einfach nur mal so zu zweit, unserem Chapter und unseren Freunden durch die ganze Welt. So war ich schon in fremden Ländern wie USA, Mallorca, Luxemburg, Belgien, Österreich, Tschechien und in vielen Ecken unseres sehr schönen Deutschlandes. Es ist einfach herrlich und macht enorm viel Freude mit unserer duften Truppe im Chapter unterwegs zu sein. Wir haben jedes Jahr viele gemeinsame Ausfahrten zu spannenden Zielen, treffen befreundete Chapter, lernen immer wieder interessante Menschen, haben coole Partys und leben unser Ziel: Freude am Fahren. Freude bereitet mir auch neben meinen Aufgaben als Secretary, ganz besonders das Absichern und Blocken bei unseren Ausfahrten. Ich freue mich auf die kommenden Mopped-Saisons, die vielen gemeinsamen Erlebnisse mit unseren Freunden, befreundeten Chaptern und die spannende Abenteuer, das Neue, das Unentdeckte und Unbekannte. In diesem Sinne: Harleyluja!
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