Streit um UFO-Akte des Bundestages geht in letzte Fachinstanz


 

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Der Sitz des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.
Copyright: Dirk Goldhahn, gemeinfrei

Leipzig (Deutschland) – Nach jahrelangem Hin- und Her durch die Instanzen geht am morgigen Donnerstag Rechtsstreit um die Freigabe einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema UFOs, Außerirdische und das Interesse der Bundesregierungen an deren Erforschung, in die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und damit zugleich in die letzte mögliche Fachinstanz. Da der Inhalt der „UFO-Akte des Deutschen Bundestages“ jedoch bereits bekannt ist, geht es um weit mehr als nur um diese Ausarbeitung – es geht um eine grundlegende Frage Informationsfreiheit in Deutschland.

Da die Fachbereiche der Wissenschaftlichen Dienste „die Abgeordneten bei ihrer politischen Arbeit in Parlament und Wahlkreis durch Fachinformationen, Analysen und gutachterliche Stellungnahmen“ unterstützen, sollte man zunächst eigentlich annehmen, dass ihre Ausführungen und Expertisen auch öffentlich einsehbar sind bzw. veröffentlicht werden dürfen. Tatsächlich ist das aber nicht der Fall – zumindest so lange nicht, wie sich die Verwaltung des Bundestages nicht dazu entschließt, entsprechende Ausarbeitungen auch selbst zu veröffentlichen.

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Offenkundig wurde das Problem angesichts einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste zum Thema UFOs und Außerirdische 2010: Beauftragt wurde diese Ausarbeitung von einer Abgeordneten des Deutschen Bundestages, um herauszufinden, ob und wenn ja wie die UN-Resolution 33/426 UN-Resolution 33/426 aus dem Jahr 1978 in Deutschland umgesetzt wurde. In dieser Resolution wurden interessierte Mitgliedsstaaten dazu eingeladen „(…) geeignete Schritte auf nationaler Ebene zur Koordination wissenschaftlicher Forschung und Untersuchung außerirdischen Lebens, einschließlich unidentifizierter fliegender Objekte [UFOs] zu unternehmen, und den Generalsekretär [der Vereinten Nationen] über die Beobachtungen, Forschung und Evaluierung dieser Aktivitäten zu informieren.“

(Anm. d. GreWi-Red.: Zu einer Umsetzung der UN-Resolution kam es in Deutschland – zumindest laut offizieller Sprachregelung deutscher Regierungen – nie. Die Ausarbeitung weist jedoch erläuternd darauf hin, dass zu keinem Zeitpunkt Deutschland zu einem solchen Schritt verpflichtet gewesen sei, da die Resolution nur „empfehlenden“ Charakter hatte.)

Tatsächlich sind die Inhalte dieses „UFO-Dossiers“ schon seit 2010 bekannt. Eine der interessantesten Schlussfolgerungen der Ausarbeitungen ist die, dass „die Tatsache, dass sowohl Großbritannien als auch Frankreich sich mit der Fragestellung nach der Existenz von UFOs und außerirdischen Lebensformen beschäftigten und dies – nach vorheriger Geheimhaltung – in den letzten Jahren sogar via Internet veröffentlicht haben, die Vermutung nahelegt, dass sich auch deutsche Behörden oder Ministerien mit dieser Fragestellung befasst haben bzw. befassen“ (…GreWi berichtete).

Der Grund für den Rechtsstreit der Verwaltung des Deutschen Bundestages liegt also ganz offensichtlich nicht im Inhalt und an den – wenn auch brisanten – Schlussfolgerungen der UFO-Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste, sondern in dem Umstand, dass der Ausgang dieses Verfahrens auch auf alle anderen Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages anwendbar sein wird: Wird dem Kläger stattgegeben, so müsste schließlich auch Einsicht und Veröffentlichung aller anderen Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste gewährt werden – auch wenn deren Informationsgehalt und Schlussfolgerungen derzeitigen Sprachregelungen und Argumenten der regierenden Politiker und Parteien widersprechen sollten.

Aufgrund der Berufung der Verwaltung des Deutschen Bundestages auf das Urheberrecht seiner Wissenschaftlichen Dienste geht es in dem heutigen Verfahren also auch darum zu ermitteln, ob diese Dienste Teil der Bundestagsverwaltung sind  und dann auch dem bundesdeutschen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unterstünden, oder ob sie zum parlamentarischen Betrieb gehören und damit von diesem Gesetz ausgenommen wären.

– Die Verhandlung BVerwG 7 C 2 beginnt am 25. Juni 2015 um 10 Uhr im Sitzungssaal VI des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig

+ GreWi-Dossier +
Die bisherigen GreWi-Meldungen zur
„UFO-Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“

Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht: Klage um Freigabe der UFO-Akten des deutschen Bundestages geht in dritte Instanz
17. Februar 2014

Oberverwaltungsgericht Berlin entscheidet: Bundestag darf UFO-Dossier unter Verschluss halten
13. November 2013

Urteil: Bundestag muss Einsicht in „UFO-Unterlagen“ gestatten – Berufung angekündigt
1. Dezember 2011

Im Interview: Robert Fleischer über mögliche und wahrscheinliche staatliche UFO-Forschung in Deutschland
2. März 2010

Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: Auch deutsche Stellen untersuchen vermutlich UFOs
19. Februar 2010

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Über Harley D. Bieder

Ich (Rufname: Harley) stehe mit Feuer und Flamme für Harley Davidson, es ist mein Leben, ich könnte am allerliebsten den ganzen Tag – und das jeden Tag im Jahr – auf meiner Ultra durch die Weltgeschichte ballern, das ist so geil! Es fallen einfach alle Sorgen von mir ab, es macht frei, ist aufregend und entspannend zugleich. Der frische Wind um die Nase, die vielen Düfte, herrliche Eindrücke der Natur und unvergessliche Erlebnisse mit Freunden. Seit ich 16 bin, fahre ich Motorrad. Angefangen hat alles, wie zu DDR-Zeiten üblich, mit S50, dann S51 Enduro, (ständig war der Auspuff geklaut), 150er MZ, 250er ETZ (Mann war ich stolz), na und so zwischendurch auch mal einen SR2. Mit Kumpels ständig an den Karren rumgefummelt, egal ob Simson, MZ, AWO oder Jawa, es ging ja mit ein bissi Geschick alles selber zu machen. Und der Rest ging dann mit Beziehungen ;) Nach der Wende war mein erstes West-Mopped eine 14hunderter Intruder, von der ich mich aber recht bald wieder trennte, da ich endlich mein Traum-Mopped entdeckte: die Ultra von Harley! Schon als Stift hatte ich 2 Modelle in meinem Zimmer stehen, die mir meine Oma aus dem Westen mitgebracht hatte, vielleicht habe ich mich dort schon unterbewusst in dies dicke “Boot” verliebt? Naja so kam ich also zu meiner ersten Ultra Classic Electra Glide in schwarz, gesehen – Liebe auf den ersten Blick – gekauft! Und zwar noch in der alten Niederlassung beim alten Steuernagel. Ein cooler Typ – Gott hab ihn seelig. Seit dem fahre ich Ultra und werde es wohl immer tun, das ist mein Typ Bike, wie drauf geboren, das passt wie Arsch uffn Eimer. Meine 2. “Dicke” war das Sondermodell zum 100jährigen Jubiläum von Harley in schwarz silber. So und meine 3. Ultra ist die aktuelle “Dicke” natürlich in schwarz. Eine Harley kann bei mir halt jede Farbe haben, Hauptsache sie ist schwarz. grins Kilometerleistung im Durchschnitt so zwischen 10.000 und 12.000 km, man muss auch mal zwischendurch was anderes tun. Leider! Ich fahre sehr gern mit meiner Eike einfach nur mal so zu zweit, unserem Chapter und unseren Freunden durch die ganze Welt. So war ich schon in fremden Ländern wie USA, Mallorca, Luxemburg, Belgien, Österreich, Tschechien und in vielen Ecken unseres sehr schönen Deutschlandes. Es ist einfach herrlich und macht enorm viel Freude mit unserer duften Truppe im Chapter unterwegs zu sein. Wir haben jedes Jahr viele gemeinsame Ausfahrten zu spannenden Zielen, treffen befreundete Chapter, lernen immer wieder interessante Menschen, haben coole Partys und leben unser Ziel: Freude am Fahren. Freude bereitet mir auch neben meinen Aufgaben als Secretary, ganz besonders das Absichern und Blocken bei unseren Ausfahrten. Ich freue mich auf die kommenden Mopped-Saisons, die vielen gemeinsamen Erlebnisse mit unseren Freunden, befreundeten Chaptern und die spannende Abenteuer, das Neue, das Unentdeckte und Unbekannte. In diesem Sinne: Harleyluja!
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