Marc Moschettini
Die mächtigste Finanzinstitution der Welt zieht seit Jahrzehnten eine breite Schneise der Verwüstung hinter sich her, wie Ernst Wolff in seinem kürzlich erschienenen Buch Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs detailliert aufzeigt. Seiner absolutistischen Machtbefugnisse könnte der IWF jedoch bald verlustig gehen, denn ein neuer, schwergewichtiger Gegenspieler betritt das Spielfeld.
Beim 1944 gegründeten Internationalen Währungsfonds (IWF) blättert immer mehr der Lack ab. Während man der Finanzorganisation in ihren Anfängen aus mangelnder Erfahrung noch gute Absicht unterstellen konnte, sprechen die nackten Fakten und Ergebnisse einer zutiefst degenerierten und schamlosen Finanzpolitik eine klare Sprache.
Vorbei die Zeiten, zu denen die mächtigste Finanzorganisation der Welt sich mit einem Anstrich humanitärer Ideale camouflieren konnte und so ihren originären Zweck medial wirksam verschleierte: »Tatsächlich handelt es sich beim IWF um eine von den USA ins Leben gerufene, von ihnen beherrschte und allein auf ihre Interessen zugeschnittene Einrichtung, mit der die Supermacht sich neben der militärischen auch die wirtschaftliche Weltherrschaft sichern wollte«, konstatiert Autor Ernst Wolff treffend in seinem Werk Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs.
Dies wird von offizieller Seite vehement dementiert, die den IWF gerne als unabhängige, neutrale und supranationale Einrichtung verkauft, welche im gemeinschaftlichen Dialog mit seinen Mitgliedsländern die Weltwirtschaft am Laufen hält, zur Stabilisierung des Finanzsystems beiträgt und ganz lapidar auch gerne als »Kreditgeber letzter Instanz« bezeichnet wird – der weiße Retter, hoch zu Ross, hat aber alles andere als Geschenke im Gepäck.
Die Zeche zahlt der kleine Mann
Spätestens mit Änderung seiner Statuten im Jahre 1978 und den »Strukturanpassungsprogrammen« 1979 hätten aufmerksame Zeitgenossen erkennen können, dass ein hehres Selbstverständnis der Institution IWF nicht wirklich griff. Mit »finanzielle Unterstützung«, »technischer Beistand« und »Überwachung« wurden drei neue Positionen ins Regelwerk aufgenommen, welche dem IWF nunmehr erlaubten, offiziell und grundsätzlich in die Souveränität von Schuldnerstaaten einzugreifen – mit all den negativen Konsequenzen für die betroffene Bevölkerung.
Wobei dies differenziert betrachtet werden muss, denn nicht jede Bevölkerungsschicht traf es gleichermaßen. Während die arbeitende Bevölkerung und die Armen überproportional von aufgezwängten Sparmaßnahmen, Ausgabenstreichungen und Lohnkürzungen betroffen waren, profitierten Oberschicht, internationale Großbanken oder auch institutionelle Anleger und konnten satte Gewinne einstreichen. Im Zuge von Privatisierungen von Staatsbetrieben und Staatseigentum sowie durch Beseitigung von Restriktionen für ausländische Investoren kam es in vielen Fällen zudem zu einem Ausverkauf der vom IWF »unterstützten« Länder.
Institutionalisierte Erpressung
Dass sich souveräne Staaten trotzdem unter den Knüppel des IWF begeben und eine Mitgliedschaft anstreben, erscheint zunächst paradox, liegt aber in den Spielregeln des globalen Kreditmarkts begründet. Schließlich gelten bei den weltweit operierenden Geschäftsbanken nur solche Länder als kreditwürdig, die dem IWF beigetreten sind. Will man dementsprechend am internationalen Finanzgeschehen teilhaben und nicht ein wirtschaftlich isoliertes Dasein fristen, kommt man um den IWF, mit all seinen knebelnden Konditionen, nicht herum. »Friss oder stirb« wäre eine Auslegung, vielleicht trifft ein »Friss und stirb« es aber besser, wie der Blick auf einige Länder, in denen der IWF »durchregiert« hat, vermittelt.
Da wäre zum einen Chile im Jahre 1973 zu nennen. Der mit freundlicher Unterstützung der CIA an die Macht geputschte Diktator Augusto Pinochet fand im IWF einen geradezu willfährigen Verbündeten. Während das Land von Menschenrechtsverletzungen und dem härtesten Austeritätsprogramm heimgesucht wurde, das je in einem lateinamerikanischen Land durchgeführt worden war, verdoppelte der IWF seine Kredite an Chile zunächst, um sie in den folgenden zwei Jahren zu vervierfachen und darauf sogar zu verfünffachen. Humanitäre wie auch menschenrechtliche Überlegungen sind nicht Teil der IWF-Denkweise, wie man auch an seinem Engagement in Südafrika zu Zeiten der Apartheid verfolgen kann.
Obwohl das Rassistenregime 1976 in Soweto Hunderte Jugendliche und Kinder auf offener Straße erschießen ließ, gewährte der IWF in den Folgejahren Kredite über mehr als zwei Milliarden US-Dollar. Erst als die eigenen Pfründe und Kredite durch ein weiteres Erstarken der Opposition in Südafrika in Gefahr gerieten, berief man sich im Schulterschluss mit den USA auf die Rassengleichheit und stoppte die Zahlungen – wobei der Begriff »Schulterschluss« eine eigene Willenserklärung vorgaukeln könnte.
Da die Beschlüsse im IWF mit einer Mehrheit von 85 Prozent getroffen werden müssen, genießen die USA mit 17,69 Prozent der Stimmanteile eine Sperrminorität, welche die vermeintliche Neutralität des IWF ins Land der Ammenmärchen verbannt. Im Vergleich dazu: Selbst wenn die Länder Deutschland (5,81 Prozent), Frankreich (4,29 Prozent) und Großbritannien (ebenfalls 4,29 Prozent) gemeinsam ein Veto gegen eine geplante Maßnahme einlegen würden, kämen sie nicht auf die geforderte 15-Prozent Sperrminorität. Echtes Mitspracherecht, das nicht an einen verlängerten Wurmfortsatz erinnert, sieht anders aus!
Wer sich lieber mit Schicksalen der jüngeren Geschichte auseinandersetzt, der findet im ehemaligen Jugoslawien, in Irland, Island oder Griechenland, dem Paradebeispiel der gegenwärtigen Diskussion, reichlich Anschauungsmaterial für die Wirkweise des IWF. In allen Ländern ist eine breite Spur wirtschaftlicher und sozialer Zerstörung zu beobachten, welche die Kluft zwischen Arm und Reich verstärkt und zu sozialen Unruhen beigetragen hat. Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass der IWF nicht Ursache dieser Entwicklung ist, sondern als Brandbeschleuniger fungiert, der aufgrund seiner weltweiten Verbreitung genau das unterminiert, was er per definitionem schützen soll – die Stabilität des globalen Finanzsystems.
Die AIIB tritt auf den Plan
Doch vielleicht naht die Götterdämmerung für die vielverhasste Institution (und ihre Schwesterinstitution: die Weltbank) in Gestalt der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB), die in den letzten Wochen verstärkt von sich reden macht. Die AIIB, die auf Initiative von China und Russland ins Leben gerufen wurde, erhält Rückendeckung von Deutschland, Frankreich und Italien, die sich laut Medienberichten an ihr beteiligen wollen.
Das Prekäre für die USA: Im so genannten Währungskorb der AIBB würde der US-Dollar nicht nur seine Funktion als Weltleitwährung verlieren, sondern gar keine Rolle spielen, da die USA nicht als Teilhaber der AIIB fungieren und damit nicht partizipieren.
Sollte das Beispiel Schule machen, birgt der Erfolg des AIIB-Modells währungspolitischen Sprengstoff für die Vereinigten Staaten von Amerika. Sollten Sie auf jemanden treffen, der glaubt, dass die USA diesem Treiben tatenlos zusehen werden, dann bitte folgenden Ratschlag beherzigen: Auf KEINEN Fall wecken!
Harley D. Bieder 