Völkerrechtswidriger Drohnenkrieg: EU will eigene Kampfdrohnen


Drohnenkrieg

Bislang waren die Europäer stets auf Kampfdrohnen aus US-Produktion und aus Israel angewiesen, wenn sie welche haben wollten. Das soll sich nun ändern. Deutschland, Frankreich und Italien wollen noch in diesem Jahr die Entwicklung einer Drohne vereinbaren, die auch Waffen tragen kann. Darüber unterrichtete das Bundesverteidigungsministerium den Bundestag anlässlich der deutsch-französischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Berlin.

Von Marco Maier

Europa rüstet auf. Auch mit bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen. Mangels eigener Geräte sind die europäischen Länder bislang auf Drohnen aus amerikanischer (z.B. „Predator B“) oder israelischer (z.B. „Heron TP“) Produktion angewiesen. Doch dies stellt militärtechnisch einen Schwachpunkt dar, da sowohl die USA als auch Israel im Fall des Falles infolge der Entwicklung dieser Waffensysteme auch einen Einfluss auf die Kampffähigkeit nehmen können.

Dennoch will die BRD als Übergangslösung entsprechend bewaffnungsfähige Drohnen aus Fremdproduktion kaufen und gleichzeitig die Entwicklung einer eigenen europäischen Kampfdrohne forcieren, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schon im vergangenen Jahr forderte. Die entsprechenden Pläne werden nun konkreter.

Nach der „technischen Vereinbarung“ soll als zweiter Schritt eine Studie für das Projekt erstellt werden. Das teilte Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder den Fachleuten der vier Bundestagsfraktionen telefonisch mit. Drei europäische Unternehmen wollen an diesem Projekt teilnehmen: Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus, die französische Dassault Aviation und die italienische Alenia Aermacchi.

Zwar dürfte es noch bis zu zehn Jahre dauern, bis die EU-Kampfdrohne einsatzbereit ist, dennoch halten die EU-Länder daran fest. Damit ist auch klar, dass sich Deutschland und andere europäische Staaten zu dem völker- und menschenrechtswidrigen Drohnenkrieg bekennen, der derzeit schon von den USA exzessiv geführt wird.

viaVölkerrechtswidriger Drohnenkrieg: EU will eigene Kampfdrohnen | Contra Magazin.

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