„3 Mio. Bürger können kaum noch heizen“: Sahra Wagenknecht gegen die EZB


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Man kann sie mögen oder nicht, die Aussagen im Video sind richtig. Und ich bin weder ein Linker, noch Fan der Blockupy Bewegung. Aber ansehen lohnt.

Der Blockupy-Aktionstag  am 18.03.15 in Frankfurt am Main bot neben den Krawallen auch zahlreiche kapitalismus-kritische Reden. Es sprachen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN Sahra Wagenknecht, die kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Podemos-Mitbegründer Miguel Urban, sowie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter der griechischen Syriza-Partei sprach bei der Kundgebung unweit vom neuen Prachtpalast der EZB.

Sahra Wagenknecht formulierte anlässlich des Umzugs der europäischen Zentralbank innerhalb der Main-Metropole einen Aufsatz, in welchem sie mit den Finanzoligarchen abrechnet:

Blockiert die neoliberale Festung Europas

von Sahra Wagenknecht

Am Mittwoch, dem 18. März, werden wieder tausende Menschen in Frankfurt gegen die unsoziale und undemokratische Totsparpolitik in Europa demonstrieren. Der Ort des Protestes könnte nicht besser gewählt sein: Die Europäische Zentralbank ist die mächtigste Institution der EU. Sie ist die Herrin über unser Geld, eine undemokratische Schattenregierung, die ihre Macht gnadenlos ausnutzt, um linke Politikansätze bereits im Keim zu ersticken. Das Programm der EZB lässt sich auf einen Begriff bringen: Es geht um den „shareholder value“, um die Interessen der Aktionäre, der reichen Oligarchen, der Hedgefonds und Zombiebanken, denen die EZB Billionensummen in den Rachen schmeißt, während die Spargroschen der Mittelschicht durch die Niedrigzinspolitik immer mehr zusammenschrumpfen und der einfachen Bevölkerung gnadenlose Lohn- und Sozialkürzungen diktiert werden.

Der Aufstieg der EZB zur „einzig funktionierenden europäischen Regierung“ (Handelsblatt) ist die Folge massiven Politikversagens in Deutschland und Europa. Wahrscheinlich wäre die Eurozone bereits auseinandergebrochen, wenn die EZB im September 2012 nicht angekündigt hätte, im Notfall unbegrenzt Staatsanleihen europäischer Krisenländer zu kaufen. Erst mit diesem Schritt konnte die massive Finanzspekulation gegen zahlreiche Euroländer eingedämmt und deren Kreditkosten wieder gesenkt werden. Doch für diese Art der Eurorettung musste die Bevölkerung teuer bezahlen, denn im Gegenzug mussten sich die Länder drastischen Sozialkürzungen und neoliberalen „Reformprogrammen“ unterwerfen. Vom Ideal einer unabhängigen und unparteiischen Institution hat sich die EZB im Zuge des Krisenmanagements immer weiter entfernt. Stattdessen mischt sie sich immer dreister in die Regierungspolitik einzelner Länder ein, obwohl ihr das nach europäischem Recht verboten ist. Zum Beispiel wurden Irland und Zypern massive Kredite aufgenötigt, mit denen private Gläubiger „gerettet“ und die Kosten dafür der einfachen Bevölkerung aufgebürdet wurden. Aber auch die spanische oder die italienische Regierung erhielten Drohbriefe von der EZB mit Forderungen nach Haushalts- und Rentenkürzungen sowie neoliberalen „Reformen“ der Arbeitsmärkte à la Hartz.

Wie die EZB ihre Macht missbraucht, um eine gewählte Regierung zu Fall zu bringen und unsoziale Reformen zu erpressen, sehen wir derzeit am Beispiel Griechenlands. Auf den Wahlsieg von Syriza reagierte die EZB mit einer Verschlechterung der Kreditkonditionen und droht der griechischen Linksregierung inzwischen ganz offen damit, den dortigen Banken den Geldhahn abzudrehen. Auch mit dem billionenschweren Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen, das in diesem Monat angelaufen ist, soll der griechischen Regierung das Wasser abgegraben werden. Denn bei diesem Programm geht es nicht nur um die Bekämpfung gefährlicher Deflationstendenzen. Gleichzeitig werden die Staaten der Eurozone vor den ökonomischen Folgen eines möglichen »Grexit« abgeschirmt, was die Verhandlungsposition der griechischen Regierung massiv schwächt. Gipfel des Irrsinns ist, dass mit Griechenland und Zypern ausgerechnet jene Länder vom Aufkaufprogramm der EZB ausgeschlossen sind, die es am dringendsten benötigen würden.

Die EZB könnte die griechische Krise von heute auf morgen beenden, wenn sie eine Umschuldung ermöglichen und mit langfristigen und zinsgünstigen Krediten unter die Arme greifen würde, statt ihre Macht für eine widerliche Erpressungspolitik zu missbrauchen. Die EZB könnte ganz Europa auf einen nachhaltigen Wachstumskurs bringen und die Deflation bekämpfen, ohne dass die Sparguthaben der Mittelschicht aufgezehrt, neue Spekulationsblasen produziert werden und darüber hinaus ein globaler Währungskrieg angeheizt wird.

Die unsozialen Spardiktate der »Institutionen« EZB, IWF und EU-Kommission müssen endlich durch eine Investitionsoffensive ersetzt werden, die sinnvolle Arbeitsplätze schafft und den sozialökologischen Umbau vorantreibt. Die EZB kann und sollte die nötigen Mittel für ein solches Aufbauprogramm bereitstellen, statt eine Billion Euro in die Finanzmärkte zu pumpen und damit wieder nur die Reichsten zu mästen. Die Europäische Zentralbank ist die neoliberale Festung Europas, die von der Bevölkerung immer höhere Tribute verlangt. Diese Festung muss geschleift werden, damit der Weg für ein soziales und demokratisches Europa frei werden kann. In diesem Sinne: Blockieren wir gemeinsam die neoliberale Festung Europas, demonstrieren wir gemeinsam gegen die unsoziale europäische Kürzungs- und Privatisierungspolitik! [1]

Querverweis:

[1] http://linksfraktion.de/kolumne/blockiert-neoliberale-festung-europas/

via"3 Mio. Bürger können kaum noch heizen": Sahra Wagenknecht auf der Blockupy Demo gegen die EZB in Frankfurt | StatusQuo Blog.

Über Harley D. Bieder

Ich (Rufname: Harley) stehe mit Feuer und Flamme für Harley Davidson, es ist mein Leben, ich könnte am allerliebsten den ganzen Tag – und das jeden Tag im Jahr – auf meiner Ultra durch die Weltgeschichte ballern, das ist so geil! Es fallen einfach alle Sorgen von mir ab, es macht frei, ist aufregend und entspannend zugleich. Der frische Wind um die Nase, die vielen Düfte, herrliche Eindrücke der Natur und unvergessliche Erlebnisse mit Freunden. Seit ich 16 bin, fahre ich Motorrad. Angefangen hat alles, wie zu DDR-Zeiten üblich, mit S50, dann S51 Enduro, (ständig war der Auspuff geklaut), 150er MZ, 250er ETZ (Mann war ich stolz), na und so zwischendurch auch mal einen SR2. Mit Kumpels ständig an den Karren rumgefummelt, egal ob Simson, MZ, AWO oder Jawa, es ging ja mit ein bissi Geschick alles selber zu machen. Und der Rest ging dann mit Beziehungen ;) Nach der Wende war mein erstes West-Mopped eine 14hunderter Intruder, von der ich mich aber recht bald wieder trennte, da ich endlich mein Traum-Mopped entdeckte: die Ultra von Harley! Schon als Stift hatte ich 2 Modelle in meinem Zimmer stehen, die mir meine Oma aus dem Westen mitgebracht hatte, vielleicht habe ich mich dort schon unterbewusst in dies dicke “Boot” verliebt? Naja so kam ich also zu meiner ersten Ultra Classic Electra Glide in schwarz, gesehen – Liebe auf den ersten Blick – gekauft! Und zwar noch in der alten Niederlassung beim alten Steuernagel. Ein cooler Typ – Gott hab ihn seelig. Seit dem fahre ich Ultra und werde es wohl immer tun, das ist mein Typ Bike, wie drauf geboren, das passt wie Arsch uffn Eimer. Meine 2. “Dicke” war das Sondermodell zum 100jährigen Jubiläum von Harley in schwarz silber. So und meine 3. Ultra ist die aktuelle “Dicke” natürlich in schwarz. Eine Harley kann bei mir halt jede Farbe haben, Hauptsache sie ist schwarz. grins Kilometerleistung im Durchschnitt so zwischen 10.000 und 12.000 km, man muss auch mal zwischendurch was anderes tun. Leider! Ich fahre sehr gern mit meiner Eike einfach nur mal so zu zweit, unserem Chapter und unseren Freunden durch die ganze Welt. So war ich schon in fremden Ländern wie USA, Mallorca, Luxemburg, Belgien, Österreich, Tschechien und in vielen Ecken unseres sehr schönen Deutschlandes. Es ist einfach herrlich und macht enorm viel Freude mit unserer duften Truppe im Chapter unterwegs zu sein. Wir haben jedes Jahr viele gemeinsame Ausfahrten zu spannenden Zielen, treffen befreundete Chapter, lernen immer wieder interessante Menschen, haben coole Partys und leben unser Ziel: Freude am Fahren. Freude bereitet mir auch neben meinen Aufgaben als Secretary, ganz besonders das Absichern und Blocken bei unseren Ausfahrten. Ich freue mich auf die kommenden Mopped-Saisons, die vielen gemeinsamen Erlebnisse mit unseren Freunden, befreundeten Chaptern und die spannende Abenteuer, das Neue, das Unentdeckte und Unbekannte. In diesem Sinne: Harleyluja!
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